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Europäisches Patent · EP4129197 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4129197
Anmeldenummer
EP21781271
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.03.2021
Veröffentlicht
08.02.2023
Erteilt
16.04.2025
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 8/12 (2006.01)
A61B 8/08 (2006.01)
A61B 8/00 (2006.01)
G06T 7/00 (2017.01)
G06T 7/62 (2017.01)
G06T 7/12 (2017.01)
Priorität
JP 2020061513 30.03.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/009343 09.03.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/199968 07.10.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 25.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026

  3. 16.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025

Beteiligte

Inhaberin

Terumo Kabushiki Kaisha

Tokyo 151-0072, JP

Erfinderin/Erfinder

SAKAGUCHI, Yuki

Ashigarakami-gun, Kanagawa 259-0151, JP

SEKI, Yusuke

Ashigarakami-gun, Kanagawa 259-0151, JP

IGUCHI, Akira

Ashigarakami-gun, Kanagawa 259-0151, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.