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Europäisches Patent · EP4129211 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4129211
Anmeldenummer
EP21774532
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.03.2021
Veröffentlicht
08.02.2023
Erteilt
26.11.2025
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 17/122 (2006.01)
Priorität
JP 2020053425 24.03.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/011478 19.03.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/193463 30.09.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 07.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026

  3. 26.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KANEDA, Yuji

Shimotsuke-shi, Tochigi 329-0498, JP

KAWABE, Yasuhiro

Osaka-shi, Osaka 530-0005, JP

MIKAMI, Katsuhiro

Osaka-shi, Osaka 530-0005, JP

HIRATA, Masumi

Osaka-shi, Osaka 530-0005, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.