ARZNEIMITTELABGABEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4129390 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4129390
Anmeldenummer
EP20928261
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.12.2020
Veröffentlicht
08.02.2023
Erteilt
25.03.2026
Schutz endet spätestens
16.12.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A61M 31/00 (2006.01)
A61M 37/00 (2006.01)
A61M 5/142 (2006.01)
Priorität
KR 20200040731 03.04.2020
PCT-Anmeldung
PCT/KR2020/018608 17.12.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/201379 07.10.2021
Anmeldesprache
Koreanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PARK, Suk Ho

Gwangju 61031, KR

LEE, Ji Hun

Busan 49491, KR

YANG, Seung Un

Dalseong-gun Daegu 42988, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.