EINGABEGERÄT
Europäisches Patent · EP4129427 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4129427
- Anmeldenummer
- EP21781480
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.03.2021
- Veröffentlicht
- 08.02.2023
- Erteilt
- 17.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 14.03.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2026
- IPC-Klassen
- A63F 13/24 (2014.01)A63F 13/214 (2014.01)
- Priorität
- JP 2020065103 31.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/010422 15.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/200076 07.10.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SUZUKI, Kazuyuki
Tokyo 108-0075, JP
MORITA, Masaho
Tokyo 108-0075, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.