ABLASSVENTIL

Europäisches Patent · EP4129441 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4129441
Anmeldenummer
EP21189932
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.08.2021
Veröffentlicht
08.02.2023
Erteilt
24.12.2025
Schutz endet spätestens
04.08.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
B01D 35/147 (2006.01)
B01D 36/00 (2006.01)
F16K 31/126 (2006.01)
F16K 11/048 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Gardner Denver Ltd.

Springmill Street Bradford, West Yorkshire BD5 7HW, GB

Erfinderin/Erfinder

Lord, Abel Justin

Framsden, Stowmarket, IP14 6HU, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.