PALETTENANORDNUNG UND SORTIERROBOTER

Europäisches Patent · EP4129501 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4129501
Anmeldenummer
EP21774756
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.02.2021
Veröffentlicht
08.02.2023
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
23.02.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
B07C 3/00 (2006.01)
B07C 3/02 (2006.01)
B65G 47/96 (2006.01)
Priorität
CN 202010219538 25.03.2020
PCT-Anmeldung
PCT/CN2021/077709 24.02.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/190228 30.09.2021
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ZHANG, Jinhu

Beijing 100176, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.