NUTZFAHRZEUG

Europäisches Patent · EP4129743 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4129743
Anmeldenummer
EP22179068
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.06.2022
Veröffentlicht
08.02.2023
Erteilt
19.11.2025
Schutz endet spätestens
13.06.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
B60L 3/00 (2019.01)
E02F 9/22 (2006.01)
F15B 11/17 (2006.01)
Priorität
JP 2021130004 06.08.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

  2. 19.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025

Beteiligte

Inhaberin

Takeuchi Mfg, Co., Ltd

Takeuchi Mfg. Co., Ltd.

205, Oaza Uwadaira, Sakaki-machi Hanishina-gun, Nagano 389-0605, JP

Erfinderin/Erfinder

OKUTANI, Shumpei

Hanishina-gun, 389-0605, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.