FAHRZEUGHECKKLAPPE

Europäisches Patent · EP4129770 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4129770
Anmeldenummer
EP20937547
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.05.2020
Veröffentlicht
08.02.2023
Erteilt
28.02.2024
Gelöscht
24.12.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60R 5/04 (2006.01)
B60R 13/02 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CN2020/092151 25.05.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/237420 02.12.2021
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2025

  2. 24.12.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.12.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024

  3. 28.02.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JIANG, Meng

Hangzhou Bay New District, Ningbo, Zhejiang 315336, CN

YE, An

Hangzhou Bay New District Ningbo, Zhejiang 315336, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.