ELEKTRONISCHES BREMSSYSTEM

Europäisches Patent · EP4129780 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4129780
Anmeldenummer
EP21775136
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.03.2021
Veröffentlicht
08.02.2023
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
24.03.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
B60T 13/14 (2006.01)
B60T 8/40 (2006.01)
B60T 7/04 (2006.01)
Priorität
KR 20200036404 25.03.2020
PCT-Anmeldung
PCT/KR2021/003738 25.03.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/194288 30.09.2021
Anmeldesprache
Koreanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

HL Mando Corporation

32 Hamanho-gil Poseung-eup, Pyeongtaek-si, Gyeonggi-do, KR

Erfinderin/Erfinder

KIM, Jinseok

Suwon-si Gyeonggi-do 16516, KR

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