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Europäisches Patent · EP4129807 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4129807
Anmeldenummer
EP22197000
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.06.2019
Veröffentlicht
08.02.2023
Erteilt
27.03.2024
Gelöscht
25.01.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62J 6/02 (2020.01)
B60Q 1/08 (2006.01)
B60Q 1/12 (2006.01)
B60Q 1/10 (2006.01)
F21W 107/17 (2018.01)
B60Q 11/00 (2006.01)
Priorität
US 201862680722 P 05.06.2018
US 201916429410 03.06.2019
Abgezweigt von
EP19733607
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025

  2. 25.01.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.01.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025

  3. 27.03.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2024

Beteiligte

Inhaberin

Indian Motorcycle International, LLC

2100 Highway 55, Medina, MN 55340, US

Erfinderin/Erfinder

HORN, Jacob R.

North Branch, 55056, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.