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Europäisches Patent · EP4129812 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4129812
Anmeldenummer
EP21189199
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.08.2021
Veröffentlicht
08.02.2023
Erteilt
07.01.2026
Schutz endet spätestens
01.08.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
B62M 1/12 (2006.01)
B62K 19/30 (2006.01)
B62M 1/16 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

Goi.tec e.U.

Möwenstraße 35, 5201 Seekirchen, AT

Erfinderin/Erfinder

Goiginger, Josef

5201 Seekirchen, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.