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Europäisches Patent · EP4129815 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4129815
Anmeldenummer
EP21778914
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.03.2021
Veröffentlicht
08.02.2023
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
29.03.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
B63B 25/16 (2006.01)
F17C 13/00 (2006.01)
Priorität
JP 2020065714 01.04.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/013567 30.03.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/200962 07.10.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TANIMOTO, Keisuke

Hyogo 650-86070, JP

GOKAN, Kazuto

Hyogo 650-8670, JP

OHASHI, Tetsuya

Hyogo 650-8670, JP

SUZUKI, Tomomi

Hyogo 650-8670, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.