SCHIFF
Europäisches Patent · EP4129815 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4129815
- Anmeldenummer
- EP21778914
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.03.2021
- Veröffentlicht
- 08.02.2023
- Erteilt
- 06.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 29.03.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- B63B 25/16 (2006.01)F17C 13/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020065714 01.04.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/013567 30.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/200962 07.10.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TANIMOTO, Keisuke
Hyogo 650-86070, JP
GOKAN, Kazuto
Hyogo 650-8670, JP
OHASHI, Tetsuya
Hyogo 650-8670, JP
SUZUKI, Tomomi
Hyogo 650-8670, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.