THERMOPLASTISCHES HARZ MIT CARBONATBINDUNG
Europäisches Patent · EP4129965 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4129965
- Anmeldenummer
- EP21780957
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.03.2021
- Veröffentlicht
- 08.02.2023
- Erteilt
- 17.12.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C08G 64/02 (2006.01)C07C 31/27 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020065276 31.03.2020JP 2020065356 31.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/013550 30.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/200952 07.10.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2026
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 17.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SUGIHARA, Yusuke
Tokyo 100-8251, JP
HAYASHI, Hiroyuki
Tokyo 100-8251, JP
TAKAHASHI, Takayoshi
Tokyo 100-8251, JP
FUJI, Michiaki
Tokyo 100-8251, JP
NAKAGAWA, Takafumi
Tokyo 100-8251, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.