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Europäisches Patent · EP4130205 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4130205
Anmeldenummer
EP20927176
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.03.2020
Veröffentlicht
08.02.2023
Erteilt
23.04.2025
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C10L 3/08 (2006.01)
C25B 1/02 (2006.01)
C25B 1/042 (2021.01)
F01N 5/02 (2006.01)
C01B 3/00 (2006.01)
F02M 25/12 (2006.01)
F02M 27/04 (2006.01)
F02M 31/20 (2006.01)
C25B 15/08 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/013721 26.03.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/192156 30.09.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 04.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

  3. 23.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HASEGAWA, Hiroaki

Tokyo 100-8280, JP

SHIRAKAWA, Yuzo

Tokyo 100-8280, JP

NAITO, Hiroto

Tokyo 100-8280, JP

ISHIKAWA, Takao

Tokyo 100-8280, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.