SCHMIERMITTELZUSAMMENSETZUNG
Europäisches Patent · EP4130208 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4130208
- Anmeldenummer
- EP21775324
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.03.2021
- Veröffentlicht
- 08.02.2023
- Erteilt
- 22.10.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C10M 141/10 (2006.01)C10N 30/00 (2006.01)C10N 30/06 (2006.01)C10N 40/00 (2006.01)C10N 40/04 (2006.01)C10M 135/36 (2006.01)C10M 137/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020058887 27.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/012722 25.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/193869 30.09.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 02.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
- 22.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MATSUBARA, Kazushige
Ichihara-shi, Chiba 299-0107, JP
TATSUMI, Hiroyuki
Ichihara-shi, Chiba 299-0107, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.