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Europäisches Patent · EP4130321 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4130321
- Anmeldenummer
- EP21778711
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.03.2021
- Veröffentlicht
- 08.02.2023
- Erteilt
- 02.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 30.03.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- C22C 38/00 (2006.01)C22C 38/04 (2006.01)C22C 38/02 (2006.01)C22C 38/42 (2006.01)C22C 38/44 (2006.01)C22C 38/58 (2006.01)C22C 38/60 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020064501 31.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/013907 31.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/201122 07.10.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ISHIMARU, Eiichiro
Tokyo 100-0005, JP
SAKURABA, Takuya
Tokyo 100-0005, JP
KAGA, Yuji
Tokyo 100-0005, JP
KAKIHARA, Toyohiko
Tokyo 100-0005, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.