VERDAMPFUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP4130333 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4130333
- Anmeldenummer
- EP21774706
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.02.2021
- Veröffentlicht
- 08.02.2023
- Erteilt
- 29.10.2025
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C23C 16/448 (2006.01)H01L 21/205 (2006.01)B01B 1/00 (2006.01)B01D 1/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020050937 23.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/003956 03.02.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/192643 30.09.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 09.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
- 29.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TAGUCHI, Akihiro
Kyoto-shi, Kyoto 601-8116, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.