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Europäisches Patent · EP4130383 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4130383
Anmeldenummer
EP21775663
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.03.2021
Veröffentlicht
08.02.2023
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
17.03.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
E01C 19/48 (2006.01)
Priorität
JP 2020056662 26.03.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/011078 18.03.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/193351 30.09.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Sumitomo Construction Machinery Co., Ltd.

1-1, Osaki 2-chome Shinagawa-ku, Tokyo 141-6025, JP

Erfinderin/Erfinder

TERAMOTO, Tota

Chiba-shi, Chiba 263-0001, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.