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Europäisches Patent · EP4130390 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4130390
Anmeldenummer
EP22176448
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.05.2022
Veröffentlicht
08.02.2023
Erteilt
01.11.2023
Gelöscht
23.12.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E02F 3/32 (2006.01)
E02F 9/10 (2006.01)
E02F 9/08 (2006.01)
Priorität
JP 2021128742 05.08.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.12.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025

  2. 11.09.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2024

  3. 01.11.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023

Beteiligte

Inhaberin

Takeuchi Mfg, Co., Ltd

Takeuchi Mfg. Co., Ltd.

205, Oaza Uwadaira, Sakaki-machi Hanishina-gun, Nagano 389-0605, JP

Erfinderin/Erfinder

OKUTANI, Shumpei

Hanishina-gun, 389-0605, JP

KUMEUCHI, Kengo

Hanishina-gun, 389-0605, JP

MATSUMOTO, Tetsuya

Hanishina-gun, 389-0605, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.