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Europäisches Patent · EP4130393 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4130393
- Anmeldenummer
- EP21775640
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.03.2021
- Veröffentlicht
- 08.02.2023
- Erteilt
- 24.09.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E02F 3/43 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020053351 24.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/008785 05.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/192932 30.09.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 05.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026
- 24.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
Beteiligte
Inhaberin
Hitachi Construction Machinery Co., Ltd.
Tokyo 110-0015, JP
Erfinderin/Erfinder
HAYAKAWA, Naoki
Tsuchiura-shi, Ibaraki 300-0013, JP
IZUMI, Shiho
Tsuchiura-shi, Ibaraki 300-0013, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.