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Europäisches Patent · EP4130419 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4130419
Anmeldenummer
EP22186049
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.07.2022
Veröffentlicht
08.02.2023
Erteilt
03.12.2025
Schutz endet spätestens
19.07.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
E06B 1/62 (2006.01)
E04B 1/68 (2006.01)
Priorität
DE 102021208458 04.08.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

  2. 01.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026

  3. 17.02.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    M.ZARDI & CO SA, Via Giovan Battista Pioda 6, 6900 Lugano

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2026

  4. 03.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SIEBER, Marco

6048 Horw

SIEBER, Reto

6004 Luzern

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.