PLANUNG EINES TRANSIENTEN GASFÖRMIGEN BRENNSTOFFFLUSSES
Europäisches Patent · EP4130450 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4130450
- Anmeldenummer
- EP22188362
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.08.2022
- Veröffentlicht
- 08.02.2023
- Erteilt
- 26.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 01.08.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- F02C 3/22 (2006.01)F02C 9/26 (2006.01)F02C 9/28 (2006.01)F02C 9/40 (2006.01)
- Priorität
- US 202117393386 03.08.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026
- 26.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MILLER, Todd
Ontario, M9C 5C8, CA
DILLON, Thomas
Ontario, M8Z 2S4, CA
MESHKINFAM, Ezzat
Ontario, L5K 2B2, CA
XUENING, Lu
Ontario, L6H 4Y4, CA
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