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Europäisches Patent · EP4130458 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4130458
Anmeldenummer
EP21776068
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.03.2021
Veröffentlicht
08.02.2023
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
21.03.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
F03D 3/06 (2006.01)
Priorität
JP 2020057522 27.03.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/011758 22.03.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/193555 30.09.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

NTN CORPORATION

NTN Corporation

3-17, Kyomachibori 1-chome Nishi-ku, Osaka-shi, Osaka 550-0003, JP

Erfinderin/Erfinder

MATSUNAGA, Kumiko

Kuwana-shi, Mie 511-0867, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.