INTEGRIERTE DÄMPFUNGSVORRICHTUNG, DÄMPFER UND WINDKRAFTGENERATORSATZ
Europäisches Patent · EP4130466 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4130466
- Anmeldenummer
- EP20937209
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.09.2020
- Veröffentlicht
- 08.02.2023
- Erteilt
- 12.03.2025
- Gelöscht
- 04.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F03D 80/00 (2016.01)F16F 7/10 (2006.01)F16F 15/03 (2006.01)
- Priorität
- CN 202010469339 28.05.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2020/114523 10.09.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/237979 02.12.2021
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026
- 21.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026
- 12.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LI, Shuanghu
Beijing 100176, CN
ZHANG, Zhihong
Beijing 100176, CN
GAO, Yang
Beijing 100176, CN
XU, Zhiliang
Beijing 100176, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.