KÜHLSYSTEM UND WINDTURBINE
Europäisches Patent · EP4130467 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4130467
- Anmeldenummer
- EP20939549
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.09.2020
- Veröffentlicht
- 08.02.2023
- Erteilt
- 29.01.2025
- Gelöscht
- 04.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F03D 80/60 (2016.01)
- Priorität
- CN 202010516556 09.06.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2020/114020 08.09.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/248717 16.12.2021
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026
- 10.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
- 29.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WANG, Dinghui
Beijing 100176, CN
FANG, Tao
Beijing 100176, CN
LI, Jinmeng
Beijing 100176, CN
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