KÜHLSYSTEM UND WINDKRAFTGENERATORSATZ
Europäisches Patent · EP4130468 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4130468
- Anmeldenummer
- EP20939641
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.09.2020
- Veröffentlicht
- 08.02.2023
- Erteilt
- 11.12.2024
- Gelöscht
- 04.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F03D 80/60 (2016.01)F03D 80/80 (2016.01)F03D 13/25 (2016.01)
- Priorität
- CN 202010516571 09.06.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2020/113947 08.09.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/248715 16.12.2021
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026
- 22.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025
- 11.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WANG, Dinghui
Beijing 100176, CN
LIU, Junwei
Beijing 100176, CN
GAO, Si
Beijing 100176, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.