WINDTURBINE MIT EINER PLATTFORM IM TURM

Europäisches Patent · EP4130470 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4130470
Anmeldenummer
EP20933319
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.09.2020
Veröffentlicht
08.02.2023
Erteilt
30.10.2024
Gelöscht
25.04.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F03D 80/80 (2016.01)
F03D 13/20 (2016.01)
Priorität
CN 202010342220 27.04.2020
PCT-Anmeldung
PCT/CN2020/115037 14.09.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/217996 04.11.2021
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.04.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.04.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2026

  2. 10.09.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025

  3. 30.10.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

Beijing Goldwind Science & Creation Windpower Equipment Co., Ltd.

Beijing Goldwind Science & Creation Windpower Equipment Co. Ltd.

No. 19 Kangding Road Beijing Economic & Technological Development Zone Daxing District, Beijing 100176, CN

Erfinderin/Erfinder

CUI, Yufei

Beijing 100176, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.