SCHIEBEKOMPONENTE

Europäisches Patent · EP4130499 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4130499
Anmeldenummer
EP21777089
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.03.2021
Veröffentlicht
08.02.2023
Erteilt
16.09.2026
Schutz endet spätestens
23.03.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
F16C 17/04 (2006.01)
F16J 15/34 (2006.01)
Priorität
JP 2020055785 26.03.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/012316 24.03.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/193743 30.09.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Eagle Industry Co., Ltd.

1-12-15, Shiba-Daimon, Minato-ku Tokyo 105-8587, JP

Erfinderin/Erfinder

IMURA Tadatsugu

Tokyo 105-8587, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.