SCHIEBEKOMPONENTE
Europäisches Patent · EP4130523 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4130523
- Anmeldenummer
- EP21779618
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.03.2021
- Veröffentlicht
- 08.02.2023
- Erteilt
- 29.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 29.03.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- F16J 15/34 (2006.01)F16C 33/74 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020062821 31.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/013524 30.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/200938 07.10.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
IMURA, Tadatsugu
Tokyo 105-8587, JP
OU, Iwa
Tokyo 105-8587, JP
FUKUDA, Shogo
Tokyo 105-8587, JP
UCHIDA, Kenta
Tokyo 105-8587, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.