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Europäisches Patent · EP4130523 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4130523
Anmeldenummer
EP21779618
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.03.2021
Veröffentlicht
08.02.2023
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
29.03.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
F16J 15/34 (2006.01)
F16C 33/74 (2006.01)
Priorität
JP 2020062821 31.03.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/013524 30.03.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/200938 07.10.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

IMURA, Tadatsugu

Tokyo 105-8587, JP

OU, Iwa

Tokyo 105-8587, JP

FUKUDA, Shogo

Tokyo 105-8587, JP

UCHIDA, Kenta

Tokyo 105-8587, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.