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Europäisches Patent · EP4130528 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4130528
- Anmeldenummer
- EP21775163
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.03.2021
- Veröffentlicht
- 08.02.2023
- Erteilt
- 10.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 08.03.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2026
- IPC-Klassen
- F16K 7/04 (2006.01)F16K 7/06 (2006.01)F16K 7/07 (2006.01)F16K 37/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020056048 26.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/009245 09.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/193011 30.09.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
- 10.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SATO, Yukinobu
Nobeoka-shi, Miyazaki 882-8688, JP
KURODA, Kenji
Nobeoka-shi, Miyazaki 882-8688, JP
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