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Europäisches Patent · EP4130574 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4130574
Anmeldenummer
EP22188187
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.08.2022
Veröffentlicht
08.02.2023
Erteilt
21.01.2026
Schutz endet spätestens
01.08.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
F23N 1/00 (2006.01)
F16K 1/52 (2006.01)
F16K 3/08 (2006.01)
Priorität
IT 202100021341 05.08.2021
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

SABAF S.p.A.

Via Dei Carpini, 1, 25035 Ospitaletto (BS), IT

Erfinderin/Erfinder

DORA, Massimo

25035 Ospitaletto (BS), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.