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Europäisches Patent · EP4130575 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4130575
Anmeldenummer
EP21782257
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.04.2021
Veröffentlicht
08.02.2023
Erteilt
08.07.2026
Schutz endet spätestens
31.03.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
F23Q 7/00 (2006.01)
H05B 3/06 (2006.01)
H05B 3/48 (2006.01)
Priorität
JP 2020067452 03.04.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/014178 01.04.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/201234 07.10.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

KYOCERA Corporation

Kyocera Corporation

6, Takeda Tobadono-cho Fushimi-ku, Kyoto-shi, Kyoto 612-8501, JP

Erfinderin/Erfinder

SATO, Masataka

Kyoto-shi, Kyoto 612-8501, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.