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Europäisches Patent · EP4130601 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4130601
Anmeldenummer
EP20927547
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.03.2020
Veröffentlicht
08.02.2023
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
22.03.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
F24H 9/12 (2022.01)
F24H 9/02 (2006.01)
F24H 9/14 (2006.01)
F24D 12/02 (2006.01)
F24H 4/02 (2022.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/012707 23.03.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/191963 30.09.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Carrier Japan Corporation

1-11-1, Osaki Shinagawa-ku, Tokyo 141-0032, JP

Erfinderin/Erfinder

WAKATSUKI, Kazuhito

Fuji-shi, Shizuoka 416-8521, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.