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Europäisches Patent · EP4130618 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4130618
- Anmeldenummer
- EP21776785
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.03.2021
- Veröffentlicht
- 08.02.2023
- Erteilt
- 25.02.2026
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25D 21/12 (2006.01)F25D 17/04 (2006.01)F25D 21/14 (2006.01)
- Priorität
- KR 20200037855 27.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2021/003797 26.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/194313 30.09.2021
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 25.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
Beteiligte
Inhaberin
LG Electronics Inc.
Seoul 07336, KR
Erfinderin/Erfinder
MOON, Kyungroc
Seoul 08592, KR
LEE, Jaekeun
Busan 46232, KR
PARK, Youngmin
Gimhae-si Gyeongsangnam-do 50882, KR
PARK, Jongpil
Busan 47262, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.