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Europäisches Patent · EP4130787 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4130787
- Anmeldenummer
- EP21779592
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.02.2021
- Veröffentlicht
- 08.02.2023
- Erteilt
- 21.05.2025
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01S 7/497 (2006.01)G01S 7/481 (2006.01)G02B 26/10 (2006.01)G01S 17/42 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020062799 31.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/003474 01.02.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/199646 07.10.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 02.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2026
- 21.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KASONO Osamu
Kawagoe-shi, Saitama 350-8555, JP
IZUTA Ryo
Kawagoe-shi, Saitama 350-8555, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.