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Europäisches Patent · EP4130828 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4130828
Anmeldenummer
EP22188032
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.08.2022
Veröffentlicht
08.02.2023
Erteilt
01.10.2025
Schutz endet spätestens
31.07.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
G02B 6/44 (2006.01)
H02G 15/013 (2006.01)
Priorität
IT 202100021113 04.08.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

  2. 01.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PADDICK, Nathan

Southampton, GB

BARNES, Andrew

Eastleigh, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.