SCHUTZSCHALTER
Europäisches Patent · EP4131308 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4131308
- Anmeldenummer
- EP22188427
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.08.2022
- Veröffentlicht
- 08.02.2023
- Erteilt
- 29.11.2023
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 9/26 (2006.01)H01H 7/00 (2006.01)H01H 71/10 (2006.01)
- Priorität
- CN 202110883737 03.08.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 09.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024
- 29.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SUN, Guanshang
Xiamen, 361000, CN
LAI, Senlin
Xiamen, 361000, CN
ZHOU, Yanhai
Xiamen, 361000, CN
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