ELEKTRONISCHE VORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4131309 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4131309
- Anmeldenummer
- EP21775549
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.03.2021
- Veröffentlicht
- 08.02.2023
- Erteilt
- 18.02.2026
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04M 1/02 (2006.01)H04M 1/23 (2006.01)G06F 1/16 (2006.01)G06F 3/04886 (2022.01)G09F 9/30 (2006.01)
- Priorität
- CN 202010229372 27.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2021/083211 26.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/190626 30.09.2021
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 18.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
Beteiligte
Inhaberin
Vivo Mobile Communication Co., Ltd.
Dongguan, Guangdong 523863, CN
Erfinderin/Erfinder
LIN, Ruhao
Dongguan, Guangdong 523863, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.