STROMUMWANDLUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4131357 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4131357
Anmeldenummer
EP21774917
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.03.2021
Veröffentlicht
08.02.2023
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
10.03.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
H05K 7/20 (2006.01)
H02M 7/48 (2007.01)
Priorität
JP 2020057944 27.03.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/009756 11.03.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/193090 30.09.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Hitachi, Ltd.

6-6, Marunouchi 1-chome, Chiyoda-ku,, Tokyo 100-8280, JP

Erfinderin/Erfinder

SEO, Masahiro

Tokyo 100-8280, JP

TOKUYAMA, Takeshi

Tokyo 100-8280, JP

ARAKI, Takahiro

Tokyo 100-8280, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.