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Europäisches Patent · EP4131363 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4131363
- Anmeldenummer
- EP21781993
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.03.2021
- Veröffentlicht
- 08.02.2023
- Erteilt
- 23.07.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01L 23/373 (2006.01)H05K 1/05 (2006.01)H01L 23/14 (2006.01)H05K 1/02 (2006.01)H05K 1/00 (2006.01)H05K 1/18 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020065163 31.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/013212 29.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/200792 07.10.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 04.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2026
- 23.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
Beteiligte
Inhaberin
Mitsubishi Materials Corporation
Tokyo 100-8117, JP
Erfinderin/Erfinder
ISHIKAWA, Fumiaki
Saitama-shi, Saitama 330-8508, JP
HARA, Shintaro
Saitama-shi, Saitama 330-8508, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.