BRENNSTOFFZELLENSEPARATOR
Europäisches Patent · EP4131522 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4131522
- Anmeldenummer
- EP20928136
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.12.2020
- Veröffentlicht
- 08.02.2023
- Erteilt
- 19.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 01.12.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- H01M 8/0258 (2016.01)H01M 8/10 (2016.01)
- Priorität
- JP 2020060916 30.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/044844 02.12.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/199499 07.10.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SHINOZAKI, Yoshinori
Kariya-shi, Aichi 448-8666, JP
FUTAMI, Satoshi
Kariya-shi, Aichi 448-8666, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.