BRENNSTOFFZELLENSYSTEM
Europäisches Patent · EP4131525 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4131525
- Anmeldenummer
- EP20929182
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.03.2020
- Veröffentlicht
- 08.02.2023
- Erteilt
- 21.01.2026
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01M 8/04014 (2016.01)H01M 8/04029 (2016.01)H01M 8/0612 (2016.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/014437 30.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/199103 07.10.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 21.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026
Beteiligte
Inhaberin
MITSUBISHI ELECTRIC CORPORATION
Chiyoda-ku Tokyo 100-8310, JP
Erfinderin/Erfinder
SHINOKI, Toshio
Tokyo 100-8310, JP
SHINOZAKI, Masaru
Tokyo 100-8310, JP
NAKAZONO, Junichi
Tokyo 100-8310, JP
KISE, Makiko
Tokyo 100-8310, JP
KASAHARA, Nozomi
Tokyo 100-8310, JP
KASAJIMA, Keijun
Tokyo 100-8310, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.