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Europäisches Patent · EP4131671 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4131671
Anmeldenummer
EP21778993
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.04.2021
Veröffentlicht
08.02.2023
Erteilt
18.02.2026
Schutz endet spätestens
31.03.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
H01R 4/02 (2006.01)
B23K 31/02 (2006.01)
H01R 43/02 (2006.01)
Priorität
CN 202020456558 U 01.04.2020
PCT-Anmeldung
PCT/CN2021/084904 01.04.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/197415 07.10.2021
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WANG, Chao

Changchun, Jilin 130000, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.