DREHVERBINDERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4131672 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4131672
- Anmeldenummer
- EP21779589
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.02.2021
- Veröffentlicht
- 08.02.2023
- Erteilt
- 07.01.2026
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 35/04 (2006.01)B62D 1/10 (2006.01)B60R 16/027 (2006.01)H01R 35/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020063100 31.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/005771 16.02.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/199745 07.10.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 07.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
YAMASHITA Kendy Rodrigo
Inukami-gun, Shiga 522-0242, JP
HAMASAKI Shinichi
Inukami-gun, Shiga 522-0242, JP
KAKUDO Takahisa
Inukami-gun, Shiga 522-0242, JP
TAJIRI Yoji
Inukami-gun, Shiga 522-0242, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.