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Europäisches Patent · EP4131846 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4131846
- Anmeldenummer
- EP21779033
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.03.2021
- Veröffentlicht
- 08.02.2023
- Erteilt
- 03.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 07.03.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- H04L 9/32 (2006.01)G06F 21/62 (2013.01)G06N 20/00 (2019.01)G06F 21/64 (2013.01)H04L 9/00 (2022.01)H04L 9/08 (2006.01)H04L 9/40 (2022.01)
- Priorität
- JP 2020067697 03.04.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/009019 08.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/199938 07.10.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHINKUMA, Ryoichi
Kyoto-shi, Kyoto 606-8501, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.