FESTKÖRPER-BILDSENSOR UND BILDGEBUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP4131940 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4131940
- Anmeldenummer
- EP21775284
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.03.2021
- Veröffentlicht
- 08.02.2023
- Erteilt
- 06.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 09.03.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- H10F 39/00 (2025.01)H04N 25/62 (2023.01)H04N 25/79 (2023.01)H04N 25/771 (2023.01)
- Priorität
- JP 2020054149 25.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/009537 10.03.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/193066 30.09.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GOTO, Hiroshige
Yokohama-shi, Kanagawa 220-0046, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.