LAUTSPRECHERSYSTEM

Europäisches Patent · EP4131990 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4131990
Anmeldenummer
EP20927899
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.03.2020
Veröffentlicht
08.02.2023
Erteilt
11.03.2026
Schutz endet spätestens
25.03.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2026
IPC-Klassen
H04R 1/40 (2006.01)
H04R 5/02 (2006.01)
H04R 3/12 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/013765 26.03.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/192167 30.09.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

NTT, Inc.

5-1, Otemachi 1-chome Chiyoda-ku, Tokyo 100-8116, JP

Erfinderin/Erfinder

FUKUI, Masahiro

Musashino-shi, Tokyo 180-8585, JP

KOBAYASHI, Kazunori

Musashino-shi, Tokyo 180-8585, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.