AKUSTISCHES SYSTEM
Europäisches Patent · EP4131991 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4131991
- Anmeldenummer
- EP20927996
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.03.2020
- Veröffentlicht
- 08.02.2023
- Erteilt
- 11.03.2026
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04R 1/40 (2006.01)H04R 5/02 (2006.01)H04R 3/12 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/013764 26.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/192166 30.09.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 11.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026
Beteiligte
Inhaberin
NTT, Inc.
Tokyo 100-8116, JP
Erfinderin/Erfinder
FUKUI, Masahiro
Musashino-shi, Tokyo 180-8585, JP
KOBAYASHI, Kazunori
Musashino-shi, Tokyo 180-8585, JP
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