KLIMAANLAGE

Europäisches Patent · EP4132139 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4132139
Anmeldenummer
EP20926929
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.03.2020
Veröffentlicht
08.02.2023
Erteilt
16.07.2025
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04W 64/00 (2009.01)
F24F 11/62 (2018.01)
H04W 4/02 (2018.01)
F24F 11/50 (2018.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/014027 27.03.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/192222 30.09.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 28.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2026

  3. 16.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025

Beteiligte

Inhaberin

MITSUBISHI ELECTRIC CORPORATION

Chiyoda-ku Tokyo 100-8310, JP

Erfinderin/Erfinder

KATSUKURA Makoto

Tokyo 100-8310, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.