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Europäisches Patent · EP4132148 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4132148
Anmeldenummer
EP20927275
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.03.2020
Veröffentlicht
08.02.2023
Erteilt
15.07.2026
Schutz endet spätestens
23.03.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
H04W 72/04 (2023.01)
H04W 72/23 (2023.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/013156 24.03.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/192065 30.09.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

NTT DOCOMO, INC.

11-1 Nagatacho 2-chome, Chiyoda-Ku Tokyo 100-6150, JP

Erfinderin/Erfinder

KUMAGAI Shinya

Tokyo 100-6150, JP

HARADA Hiroki

Tokyo 100-6150, JP

YOSHIOKA Shohei

Tokyo 100-6150, JP

TAKAHASHI Yuki

Tokyo 100-6150, JP

NAGATA Satoshi

Tokyo 100-6150, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.